www.cellcast.de versteht sich als ein Interaktionsportal und stellt nicht nur vielfältige Informationen zur Verfügung, sondern lädt auch zu Interaktion und zum Austausch ein. Die Nutzer sind aufgefordert auch selbst Inhalte einzubringen. Hierbei müssen die nachfolgenden Regeln beachtet werden. Kosten oder Gebühren fallen für die Nutzung des Portals nicht an. Jeder registrierter Nutzer des Portals (im Folgenden Teilnehmer genannt) erkennt die Regeln des Portals an, wie sie in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen wiedergegeben sind. 1. Pflichten der Teilnehmer a) Die Teilnehmer haben die Möglichkeit, Dateien (Audios, Texte, Bilder usw. bis auf Weiteres unbegrenzt) unentgeltlich und in der dort jeweils angegebenen Art und Weise einzustellen. Eine inhaltliche oder rechtliche Überprüfung durch die Redaktion erfolgt vor Einstellung regelmäßig nicht. Daher verpflichtet sich jeder Teilnehmer gegenüber der Redaktion nur solche Materialien (Audios, Texte, Bilder usw.) einzustellen, die nicht mit Rechten Dritter (insbesondere Urheberrechte, Rechte am eigenen Bild, Persönlichkeitsrechte usw.) belastet sind. Insoweit wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass grundsätzlich von Dritten erstellte Texte, Bilder oder sonstige Inhalte mit deren Urheberrechten belastet sind, auch wenn diese Werke nicht mit gesonderten Urheber- oder Copyright-Vermerken versehen sind. Vor einer Nutzung solcher Materialien muss daher die Zustimmung des Berechtigten eingeholt werden. Im Zweifelsfall dürfen Materialien hinsichtlich derer keine ausdrückliche Zustimmung der Berechtigten vorliegt, nicht ins Portal eingestellt oder genutzt werden. Weiterhin verpflichtet sich jeder Teilnehmer gegenüber der Redaktion im Portal keinerlei Inhalte oder Materialien einzustellen oder zu nutzen, die gegen Gesetze oder die Rechte Dritter verstoßen. Insoweit dürfen insbesondere keine Inhalte eingestellt oder genutzt werden, die unwahre Tatsachen, Verleumdungen oder Schmähungen oder rassistische oder extremistische Äußerungen o.ä. enthalten. b) Wird von Teilnehmern gegen eine dieser Verpflichtungen fahrlässig oder vorsätzlich verstoßen, ist der Teilnehmer zum Ersatz sämtlicher hieraus entstehender Schäden verpflichtet. Die Redaktion behält sich gerade auch im Hinblick auf den Schutz der Rechte Dritter vor – auch wenn eine Prüfung aller Inhalte vor Einstellung nicht vorgenommen werden kann (s.o.) – Texte oder sonstige Materialien von der Veröffentlichung über das Portal oder eine ihrer Unterseiten ganz oder teilweise, kurzfristig oder auf Dauer auszuschließen oder zur Veröffentlichung nicht zuzulassen. Dies gilt insbesondere bei erkennbarer Verwendung grob anstößiger bzw. rechtswidriger Texte oder sonstiger Materialien. Ein sonstiges Kürzungsrecht aus redaktionellen Gründen bleibt vorbehalten. Bei einem Verstoß gegen die oben bezeichneten Verpflichtungen - regelmäßig nach einer nicht zwingenden Verwarnung per E-Mail kann, insbesondere bei nachhaltigen oder schwerwiegenden Verstößen oder bei einem sonstigen wichtigen Grund die Sperrung sämtlicher Daten eines Teilnehmers sowie dessen vollständiger Ausschluss vom Portal erfolgen. Zu einer Aufbewahrung oder Herausgabe der gesperrten Daten und sonstigen Materialien ist die Redaktion nicht verpflichtet. 2. Bereitstellung des Portals, Pflichten der Redaktion a) Die Redaktion erhebt für die Bereitstellung oder die regelgemäße Nutzung des Portals weder eine Vergütung noch sonstige Gebühren. Im Hinblick auf die Unentgeltlichkeit und die Menge der unterschiedlichen Inhalte und Materialien, sowie aufgrund des Projektcharakters, besteht eine Aufbewahrungs- oder Rücksendungspflicht der Redaktion hinsichtlich übersandter oder eingestellter Materialien und Inhalte nicht. Insbesondere im Hinblick auf das oben festgehaltene Recht der Redaktion zum Ausschluss von Texten und Materialien erkennt jeder Teilnehmer ausdrücklich an, dass die Redaktion zur Aufbewahrung oder Rücksendung gleich in welcher Form übersandter Materialien oder Inhalte in keinem Falle verpflichtet ist. Die Redaktion ist bestrebt, das kostenlose Portal im gesamten Umfang grundsätzlich auf Dauer und permanent erreichbar zu halten, mindestens jedoch eine Erreichbarkeit im Jahresdurchschnitt von insgesamt 95 % herzustellen. Eine Verpflichtung der Redaktion zur Herstellung einer dementsprechenden Erreichbarkeit des Portals gegenüber den Teilnehmern besteht jedoch nicht. Unterbrechungen der Erreichbarkeit insbesondere wegen technischer oder redaktioneller Erfordernisse bleiben vorbehalten. Insbesondere kann keine Gewähr für Unterbrechungen übernommen werden, die nicht im Einflussbereich der Redaktion liegen, also z.B. auf technische Ausfallprobleme zurückgehen. Eine Pflicht der Redaktion zur Sicherung der eingestellten Materialien, Daten und Datenbanken besteht nicht. Das Portal soll zunächst auf unbestimmte Zeit betrieben werden. Unabhängig davon, dass die Initiatoren beabsichtigen, das Portal mit seinen Leistungen auf Dauer zur Verfügung zu stellen und auch auszubauen, besteht eine Verpflichtung zum Betrieb des Portals nicht. Die Redaktion bleibt berechtigt, den Betrieb des Portals jederzeit nach eigener Entscheidung einzustellen. b) Den Teilnehmern ist der Pilot- und Projektcharakter des unentgeltlichen Portals ebenso bekannt wie der erstmalige Einsatz der eigens hierfür entwickelten und zur Verfügung gestellten Software. Es wird daher darauf hingewiesen, dass keine Gewährleistung für die Integrität übermittelter Daten und Dateien übernommen werden kann. Insbesondere kann es unter Umständen z.B. zu Datenlöschungen oder Veränderungen kommen. Der Teilnehmer bleibt daher aufgefordert, im eigenen Interesse sämtliche Daten einer eigenen Datensicherung zu unterziehen. c) Hinsichtlich der inhaltlichen Ausgestaltung verweist die Redaktion ausdrücklich auf den interaktiven Charakter der Seite, der es geradezu mit sich bringt, dass auch Inhalte wiedergegeben werden, die nicht der Ansicht der Redaktion entsprechen und von der Redaktion auch nicht geteilt werden. Im Hinblick auf den interaktiven Charakter ist es der Redaktion auch nicht möglich, jederzeit von sämtlichen Inhalten des Portals Kenntnis zu erhalten, so dass die Redaktion auch insoweit ein Verantwortung für die von den TeilnehmerInnen eingestellten, fremden Inhalte nicht übernehmen kann. Die TeilnehmerInnen sind jedoch aufgefordert sich in Zweifelsfragen hinsichtlich problematischer Inhalte unmittelbar an die Redaktion zu wenden. 3. Datenschutzerklärung a) cellcast erhebt, verarbeitet und nutzt Ihre personenbezogenen Daten unter Einhaltung der Datenschutzgesetze der Bundesrepublik Deutschland und der Datenschutzbestimmungen der Europäischen Union. b) cellcast nutzt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich, um Ihnen die Inanspruchnahme der registrierungspflichtigen Internet-Dienste von cellcast zu ermöglichen. In keinem Fall wird cellcast Ihre personenbezogenen Daten zu Werbe- oder Marketingzwecken Dritten zur Kenntnis geben oder diese sonst wie an Dritte weitergeben. c) Soweit dies erforderlich ist, wird cellcast personenbezogene Daten an Strafverfolgungs- und Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermitteln. |